article

Mit Befangenheit wird der Zustand eingeschränkter (d.h. nicht unabhängiger) Urteilsfähigkeit einer Person auf Grund einer im speziellen vorliegenden persönlichen Motiv- oder Sachlage oder eingeschränktem Urteilsvermögen aufgrund von einseitig d.h. nicht in ausgewogenem Verhältnis vorliegenden Vorabinformationen bezeichnet.

Dem Begriff der Befangenheit kommt eine besondere Rolle in folgenden Disziplinen zu:

Beispiele:

  • Eine zu einem Befangenheitsantrag berechtigende "Besorgnis der Befangenheit" eines Sachverständigen oder Richters kann z.B. bei einem Näheverhältnis zu einer der Prozessparteien bestehen. Bei Verwandtschaft oder Ehe mit einer Partei liegt nach deutschem Recht darüber hinaus sogar ein Fall der sogenannten Ausschließung vom Richteramt vor (§ 41 ZPO).

  • Um Einseitigkeit auf Grund von Vorabinformationen zu vermeiden ist es in den Rechtssystemen einiger Länder üblich, für ein Gerichtsverfahren Schöffen zu wählen, die noch keine Vorabinformationen durch z.B. Medienberichte zum betreffenden Fall erlangt haben.

Siehe auch


Weblinks


Politik | Prozessrecht

Conflict of interest | ניגוד אינטרסים | Conflitto di interessi | Jäv | ผลประโยชน์ทับซ้อน

 

This article is licensed under the GNU Free Documentation License. It uses material from the "Befangenheit".

Home Pageartsbusinesscomputersgameshealthhospitalshomekids & teensnewsphysiciansrecreationreferenceregionalscienceshoppingsocietysportsworld