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Das Bürgergeld ist ein theoretisches Konzept für eine Zahlungsverpflichtung des Staates an seine Bürger.

Die Idee des Bürgergeldes geht auf Milton Friedman zurück, der in den 1960er Jahren eine negative Einkommensteuer vorschlug. Danach würde das Finanzamt jedem Steuerpflichtigen, dessen Einkommenssteuerschuld unter einem festzulegenden Minimum liegt, die Differenz ohne weitere Prüfungen überweisen. Auf dieser Idee basieren grundsätzlich alle Vorschläge in unterschiedlicher Ausprägung.

Bürgergeld nach Mitschke


Der deutsche Ökonom Joachim Mitschke stellte in seinem Buch Steuer- und Transferordnung aus einem Guß das Bürgergeld als Zusammenfassung aller direkten Sozialtransfers vor. Das Bürgergeld sollte daher nur an Bedürftige nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden. Das zuständige Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.

Die FDP übernahm diesen Ansatz 1994 in ihr Programm.

Ulmer Modell


Das Ulmer Modell ist ein mögliches Steuermodell zur Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das Bürgergeld nach dem Ulmer Modell wird grundsätzlich allen Bürger in Höhe des vom Gesetzgeber festzulegenden Existenzminimums ausgezahlt. Finanziert wird das Bürgergeld aufkommensneutral aus einer Bürgergeldabgabe. Diese Abgabe ist ein fester Prozentsatz des Bruttoeinkommens, welche dann in einem Umlageverfahren verteilt wird.

Bürgergeld nach Beck


Das Bürgergeld wird bei Ulrich Beck als Entlohnung für Bürgerarbeit gesehen. Zusätzlich zur Bedürftigkeit der Zahlungsempfänger, müssen sich diese politisch oder gesellschaftlich engagieren.

Unternimm die Zukunft


Die Initiative Unternimm die Zukunft von Götz Werner fordert die Einführung eines Bürgergelds von 1300 bis 1500 Euro als bedingungsloses Grundeinkommen. Zeitgleich sollen alle Steuern aus Einkommen abgeschafft werden. Die Finanzierung erfolgt durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 48%.

Literatur


  • Manfred Füllsack: Leben ohne zu arbeiten? : zur Sozialtheorie des Grundeinkommens. Avinus, Berlin 2002, ISBN 3-930064-07-3
  • Alban Knecht: Bürgergeld und soziale Integration (pdf) Manuskript, 10 S., 2003. (PDF, 130 KB)
  • Alban Knecht: Bürgergeld: Armut bekämpfen ohne Sozialhilfe : negative Einkommenssteuer, Kombilohn, Bürgerarbeit und RMI als neue Wege. Haupt, Bern/Stuttgart/Wien 2002, ISBN 3-258-06487-3
  • Joachim Mitschke: Steuer- und Transferordnung aus einem Guss : Entwurf einer Neugestaltung der direkten Steuern und Sozialtransfers in der Bundesrepublik Deutschland. Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1985, ISBN 3-7890-1097-9
  • Helmut Pelzer und Ute Fischer: „Bedingungsloses Grundeinkommen für alle.“ Ein Vorschlag zur Gestaltung und Finanzierung der Zukunft unserer sozialen Sicherung. Manuskript, 15 S., 2004. (PDF, 192 KB)

Weblinks


Sozialstaat

 

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