Die Aufenthaltsverordnung ist eine in Deutschland geltende Rechtsverordnung, die hauptsächlich ergänzende Bestimmungen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes enthält. Sie wurde als Artikel 1 der Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes erlassen.

Regelungsgegenstand

Die Verordnung enthält Regelungen zu folgenden Gegenständen:

• Passpflicht für Ausländer; Zulassung ausländischer und Einführung deutscher Passersatzpapiere;
• Befreiungen vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels, insbesondere eines Visums, und Beschränkungen von Befreiungen für Ausländer, die im Bundesgebiet erwerbstätig werden wollen;
• Sonderregelungen für Flugpersonal, Seeleute und die Binnenschifffahrt;
• Erfordernis der Zustimmung der Ausländerbehörden im Visumverfahren;
• Möglichkeiten der Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet für längerfristige Aufenthalte ohne vorgeschaltetes Visumverfahren;
• Verlegung des Wohnsitzes von Flüchtlingen innerhalb der EU, sofern sie unter eine bestimmte EU-Richtlinie fallen;
• Regelungen zu Gebühren für Amtshandlungen im Bereich des Ausländerrechts;
• Ordnungsrechtliche Vorschriften, vor allem zu ausweisrechtlichen Pflichten;
• Muster für Aufenthaltstitel und Vordrucke für Passersatzpapiere;
• Dateien der Ausländerbehörden und Datenübermittlungen an Ausländerbehörden und
• Ordnungswidrigkeiten.

Materialien

• Erster Entwurf aus dem Jahr 2002: Bundesrats-Drucksache 823/02
• Zweiter Entwurf aus dem Jahr 2003: Bundesrats-Drucksache 28/03
• Dritter und endgültiger Entwurf mit Regierungsbegründung: Bundesrats-Drucksache 731/04
• Entwurf der Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung und der AZRG-Durchführungsverordnung mit Regierungsbegründung: Bundesrats-Drucksache 659/05

Weblinks

• Stets aktualisierter Text der Aufenthaltsverordnung
• Zuwanderungsseiten des Bundesministeriums des Innern

Rechtsquelle (Deutschland) | Ausländerrecht