Anders Fogh Rasmussen

Anders Fogh Rasmussen ^* (* 26. Januar 1953 in Ginnerup, Jütland) ist seit dem 27. November 2001 Ministerpräsident von Dänemark und Vorsitzender der liberalen Venstre-Partei.

Biografie

Rasmussen studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität von Århus und erhielt dort 1978 seinen Abschluss. Er war früh in den Jugendorganisationen der Venstre aktiv, wurde bereits mit 25 Jahren in den Folketing gewählt und stieg innerhalb der Parteihierarchie rasch auf.

Von 1987 bis 1990 war er Steuerminister im Kabinett von Poul Schlüter, ab 1990 zusätzlich Wirtschaftsminister. 1992 musste Rasmussen als Minister zurücktreten, nachdem ein Untersuchungsgericht zu dem Schluss gekommen war, dass er dem Parlament ungenaue und unvollständige Informationen über die "kreative Buchführung" in seinem Ministerium geliefert habe. 1994 wurde er zum Vorsitzenden der Venstre gewählt.

Bei den Wahlen vom November 2001 gewann die Venstre 31,3% der Stimmen. Das Ergebnis bedeutete eine Zäsur für die politische Landschaft Dänemarks, da zum ersten Mal seit 1920 die Sozialdemokraten nicht mehr die stärkste politische Kraft im Folketing waren. Anders Fogh Rasmussen wurde als Ministerpräsident Nachfolger des Sozialdemokraten Poul Nyrup Rasmussen. Er bildete eine Minderheitskoalition mit der Konservativen Volkspartei, die im Parlament von der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei unterstützt wird.

Amtszeit als Ministerpräsident

Rasmussen vertritt wirtschaftsliberale Grundsätze. In seinem Buch Fra socialstat til minimalstat (Vom Sozialstaat zum Minimalstaat) plädierte er für eine Umformung des dänischen Wohlfahrtsstaates im Sinne klassischer liberaler Politik. Nach den Wahlen 2001 initiierte seine Partei einen "Steuerstopp", was von Anhängern der Opposition als "antisozial" und "Umschichtung zu Gunsten der Reichen" verurteilt wurde. Eine leichte Steuersenkung trat 2004 in Kraft. Dennoch wuchsen die Staatsausgaben auch unter seiner Regierung bisher stärker als die Inflation.

Im Golfkrieg 2003 unterstützte Rasmussen die USA und entsandte ein dänisches Kontingent in den Irak. Wie in anderen europäischen Staaten war dieser Krieg auch in Dänemark sehr umstritten.

Die Regierung setzte sehr restriktive Änderungen in der Ausländerpolitik in Gang. Das dänische Ausländerrecht gilt seitdem als das schärfste Europas und wurde 2004 vom Menschenrechtskommissar des Europarats gerügt.

Im Februar 2005 fanden wieder Parlamentswahlen statt. Zuvor war Rasmussen von Teilen der dänischen Öffentlichkeit zögerliches Handeln nach der Tsunami-Katastrophe in Südostasien vorgehalten worden, bei der auch zahlreiche Dänen ums Leben kamen. Die Venstre-Partei verlor vier ihrer Parlamentssitze, Rasmussen konnte die Minderheitsregierung aufgrund der Gewinne seiner bisherigen Partner jedoch fortsetzen.

Ende September 2005 wiederholte er in einem Interview die schon früher geäußerten Bedenken, ob die EU einen Türkei-Beitritt verkraften könne. Offiziell vertrat auf dem Brüsseler EU-Gipfel aber nur Österreich diese Position; nach einem Kompromiss konnten die Beitrittsverhandlungen wie vorgesehen am 3. Oktober 2005 beginnen.

Weblinks

Mann | Däne | Regierungschef | Ministerpräsident (Dänemark) | Geboren 1953

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