Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, Kurzbezeichnung
Deutschland, Zusatzbezeichnung
Partei für Volksabstimmung und gegen Zuwanderung ins „Soziale Netz“ ist eine
Kleinpartei, die von einigen Verfassungsrechtlern als
rechtsextrem eingestuft wird. Dies ist jedoch umstritten, da das inhaltliche Profil der Partei nach basisdemokratischen Grundsätzen aufgebaut ist.
Inhaltliches Profil
In ihrem Programm behauptet die Partei,
Deutschland fordere
„seinen gleichberechtigten Platz innerhalb der freien Völker“. Ihrer Ansicht nach würde jeder, der
„sagt, was das Volk denkt, als ‚Populist‘, ‚Extremist‘ oder ‚Nazi‘ beschimpft und in so genannten ‚Verfassungsschutzberichten‘ an den Pranger gestellt“.
Teilnahme an Wahlen
- Bei der Europawahl 2004 erreichte sie 0,5%.
- Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen 2004 trat sie im Rhein-Sieg-Kreis an und erzielte dort mit 1,5% einen Sitz im Kreistag. Da sie mit NPD und einem Ex-PDSler, die auch jeweils einen Sitz im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises erlangen konnten, dort eine „Technische Fraktionsgemeinschaft“ bilden wollte, erhielt sie dadurch kurzzeitig mediale Aufmerksamkeit.
- Ebenso erhielt sie 2004 einen Sitz im Rat der Stadt Siegburg.
- Bei der Bundestagswahl 2005 trat sie nur in Nordrhein-Westfalen an und erhielt 1473 Erst- und 9643 Zweitstimmen, das waren 0,02 % der gültigen Zweitstimmen bundesweit.
Weblinks
Deutsche Partei | Rechtsextreme Partei